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Die Europäische Chemikalienverordnung REACH, die unter der Nummerierung (EG) Nr. 1907 / 2006 im Jahr 2007 in Kraft trat, vereinheitlicht das Chemikalienrecht in Europa und fungiert zugleich als Wissensdatenbank über Gefahren und Risiken, die von unterschiedlichen Chemikalien ausgehen können. REACH steht dabei als Abkürzung für „Regulation concerning the registration (Registrierung), evaluation (Bewertung), authorisation (Zulassung) and restriction (Beschränkung) of chemicals“. Chemikalien, Stoffe und Stoffgemische ohne eine gültige REACH-Registrierung dürfen in der Europäischen Union weder hergestellt noch eingeführt oder erworben werden.

Dabei sieht die REACH-Verordnung strenge Regelungen vor, wenn Stoffe als besonders gefährlich eingestuft werden: Dann muss entweder eine Sondergenehmigung für die Herstellung oder Verwendung erteilt werden oder der Umgang mit dem Stoff wird entsprechend beschränkt.

Chemikalien, die als besonders besorgniserregend gelten und mit den REACH-Verfahren bewertet und registriert werden müssen, sind:

  • Krebserregende Stoffe
  • Erbgutschädigende Stoffe
  • Stoffe, die die Fortpflanzungsfähigkeit schädigen
  • Stoffe, die in der Umwelt nicht abgebaut werden können, sich in Menschen und Tieren anreichern und giftig sind
  • Stoffe, die in der Umwelt nicht abgebaut werden können, sich in Menschen und Tieren anreichern und die vermutlich, aber noch nicht nachweisbar giftig sind
  • Stoffe, die ähnlich gefährlich wirken (zum Beispiel durch eine hormonelle Wirkung)

Bestimmungen der REACH-Verordnung – Pflichten für Hersteller

Vor Inkrafttreten der REACH-Verordnung war es Aufgabe der zuständigen Behörden, Chemikalien, Stoffe und Stoffgemische zu überprüfen, zu registrieren und die Sicherheit im Umgang mit den Chemikalien zu kontrollieren. Hierdurch ergaben sich häufig Informations- und Sicherheitslücken sowie lange und schwerfällige Verfahrensprozesse. Mit der REACH-Verordnung muss die Risikobewertung nun von den Herstellern selbst übernommen werden.

Sobald die betreffenden Chemikalien mit einer jährlichen Menge von mehr als 1 Tonne hergestellt oder eingeführt werden, müssen diese zusammen mit der Risikobewertung der Hersteller bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki zur Bewertung vorgelegt und registriert werden. Grundsätzlich gilt die REACH-Verordnung dabei für alle chemischen Stoffe, die innerhalb der EU hergestellt oder verwendet werden – auch für Stoffe in Gemischen oder Erzeugnissen. Ausgenommen davon sind einige Recycling- und Zwischenprodukte sowie Arzneimittel und Polymere.

Grundsätzlich gilt hier: „Keine Daten – Kein Markt“. Das bedeutet, dass die REACH-Verordnung ein generelles Verwendungsverbot für nicht registrierte Chemikalien vorsieht. Nachgewiesen werden muss bei der ECHA seitens des Herstellers bzw. Anwenders, dass er mit den Risiken der Chemikalie vertraut ist und entsprechend umgehen kann und der Nutzen größer als das gegebene Risiko ist. Die Chemikalien werden dazu von der ECHA eingestuft und gekennzeichnet. Dabei gilt die 2009 in Kraft getretene CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272 / 2008.

Registrierungs- und Bewertungsverfahren der REACH-Verordnung

Je nachdem, wie gefährlich ein Stoff ist und in welcher Menge er verwendet wird, gelten unterschiedliche Fristen für die Registrierung. Die letzte Registrierungsfrist endete dazu am 1. Juni 2018. Für Stoffe in Erzeugnissen gelten separate Regelungen.

Zur Bewertung der Stoffe sieht die REACH-Verordnung zwei unterschiedliche Bewertungsverfahren vor – die Dossier- und die Stoffbewertung:

  • Dossierbewertung: Hierbei bewertet die ECHA die REACH-Konformität kritischer Chemikalien aufgrund von eingereichten Dossiers. Ist die REACH-Konformitätserklärung des Herstellers lückenhaft, kann die Dossierbewertung auch aufgrund von Testvorschlägen erfolgen.
  • Stoffbewertung: Dieses Verfahren bezieht einzelne EU-Mitgliedsstaaten ein und stützt sich auf die Datenlage zu einem Stoff, um daraus die möglichen Risiken zu ermitteln. Ist die Datenlage mangelhaft, können Mitgliedsstaaten fehlende Informationen nachverlangen.

Erhält eine Chemikalie oder ein Stoffgemisch nach den Bewertungsverfahren kein REACH-Zertifikat, unterliegt sie einer Beschränkung und gilt damit als nicht mehr zugelassen: Ein bekanntes Beispiel ist das Schwermetall Blei. Chemikalien, die einer Beschränkung unterliegen, werden im Anhang XVII der REACH-Verordnung geführt.

Zusätzlich zum Anhang XVII führt die REACH-Verordnung eine Kandidatenliste für besonders besorgniserregende Stoffe. Bis 2020 sollen auf dieser Liste alle Stoffe gelistet werden, die zwar weiterhin hergestellt, verarbeitet oder vertrieben werden dürfen, aber aufgrund der REACH-Bewertungskriterien als kritisch gelten. Alle zwei Jahre werden Stoffe der Kandidatenliste ausgewählt und in den Anhang XIV der zulassungspflichtigen Stoffe der REACH-Verordnung aufgenommen. Anschließend dürfen diese Stoffe ohne Zulassung nicht mehr verwendet werden.

Laut Artikel 33 der REACH-Verordnung müssen Hersteller ihre Abnehmer bzw. gewerblichen Kunden unaufgefordert darüber informieren, wenn ein Stoff der Kandidatenliste in einer Konzentration von 0,1 Massenprozent in ihren Erzeugnissen enthalten ist. Die Informationspflicht für private Verbraucher sieht eine Frist von 45 Tagen nach vorheriger Anfrage vor.

Wozu dient die REACH-Verordnung?

Für die Europäische Chemikalienverordnung REACH gibt es zahlreiche gute Gründe:

  • Die REACH-Verordnung soll in erster Linie die unmittelbare und langfristige Gesundheit von Menschen, Tieren und Umwelt schützen. Daher sollen Chemikalien, die eine unzumutbare Gefahr darstellen, nach Möglichkeit nicht weiter in Umlauf gebracht und langfristig durch risikoärmere Stoffe ersetzt werden.
  • Gleichzeitig soll mit der REACH-Verordnung die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in der EU gefördert werden.
  • REACH soll außerdem Alternativmethoden zur Ermittlung schädlicher Wirkungen von Stoffen fördern, um somit Tierversuche zu verringern.
  • Die REACH-Verordnung dient der Vereinheitlichung der bisherigen Chemikaliengesetzgebung und sorgt für eine sachgerechtere Verteilung der Zuständigkeiten. Nicht zuletzt sorgt die Europäische Chemikalienverordnung so auch für eine bessere Kommunikation in der Lieferkette und die einheitliche Bewertung von Risiken bei allen beteiligten Akteuren.

Bitte beachten Sie: Die hier erwähnten Vorschriften sind nur eine Auswahl der wichtigsten gesetzlichen Vorgaben. Detaillierte Informationen lesen Sie dazu in den aufgeführten und ggf. weiteren Vorschriftensammlungen und Gesetzestexten nach. Bei der konkreten Umsetzung im Betrieb können und sollten im Zweifel außerdem Sachverständige hinzugezogen werden.

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